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Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm erneuerbare Energien aufgehoben
Handwerk zeigt sich sehr zufrieden

Der 07. Juli 2010 sei zwar kein guter Tag für den deutschen Fußball gewesen, aber er war ein guter Tag für das niedersächsische Handwerk. Dafür sorgte die Freigabe von 115 Mio. Euro im Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. LHN-Hauptgeschäftsführer Michael Koch bewertet diese wichtige Entscheidung des Haushaltsausschusses als WM-Sieg für die Handwerksunternehmen. Damit würden allein in Niedersachsen 100 Mio. Euro an Investitionen im Bereich erneuerbare Energien ausgelöst. Viele Hauseigentümer und Handwerksbetriebe konnten es ohnehin nicht verstehen, dass am 03. Mai 2010 die Mittel plötzlich ohne Grund gesperrt wurden. Der Protest aus dem Handwerk war deshalb auch groß. Er zeige sich erfreut, dass dieser Protest nicht ungehört blieb. Viele Verbündete aus allen Parteien und Fraktionen unterstützen das Handwerk tatkräftig bei der Forderung, die Haushaltssperre wieder aufzuheben. Er freue sich, dass die gemeinsamen Proteste nun Erfolg hatten. Ohnehin, so Hgf Koch, sei diese Haushaltssperre sowohl aus umweltpolitischen als auch aus finanzpolitischen Gründen zu hinterfragen gewesen. Deutschland hätte sehr hoch gesteckte Klimaschutzziele international vereinbart, die ohne solche Programme nur schwerer erreichbar seien. Außerdem lägen die Umsatzsteuereinnahmen durch die ausgelösten Investitionen höher als die eigentliche Fördersumme. Deshalb sei es nur folgerichtig, dieses sehr sinnvolle Programm auch künftig fortzusetzen, wenngleich er feststellen müsse, dass die Förderkonditionen sich in mehreren Punkten verschlechtert hätten. Alle Haus- und Wohnungseigentümer können nun wieder Anträge für dieses bedeutendste Investitionsförderprogramm im Bereich Umwelt stellen.

08. Juli 2010


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